Erfindungen und Patente

Ohne innovative Erfindungen stünden wir heute noch in der Steinzeit. Kreativität und Neugierde, Wissen und Kompetenz der Forscherinnen und Forscher, aber auch der Freiraum, wissenschaftlich zu forschen, ermöglichen letztendlich innovative Entwicklungen als Basis für wirtschaftlichen Erfolg. Die Resultate langjähriger Forschungsarbeit werden oft zum Schutz anwendungsbezogener und vermarktbarer Produkte patentiert. Somit erhält der Patentanmelder das Recht, anderen die Benutzung seiner Erfindung zu untersagen. Die Patentierung von Erfindungen ist nicht nur ein Renommé für die Hochschule, sondern bestätigt auch die Einrichtung der Hochschule als Ideenschmiede.

Seit der Novellierung des Arbeitnehmererfindergesetzes im Jahre 2002 sind angestellte Erfinder an Hochschulen so genannte Arbeitnehmererfinder. Erfindungen, die von Hochschulangehörigen im Rahmen ihrer Tätigkeit an der Hochschule gemacht werden, müssen dem Arbeitgeber gemeldet werden. Die Hochschule kann als Dienstherr die Erfindung in Anspruch nehmen. Nach einer Inanspruchnahme erfolgt eine Patentanmeldung. Bei einer Verwertung wird der Erfinder/die Erfindergemeinschaft an den Erlösen zu 30% beteiligt.

Die Hochschulen aus Nordrhein-Westfalen sind alleinige Gesellschafter der Patentvermarktungsgesellschaft PROvendis GmbH. Zu ihren Leistungen gehört die Bewertung, die Koordination der Patentierung und die Vermarktung von Erfindungen aus diesen Hochschulen.

Vorgehen bei einer Erfindung

  1. Beratung und Vorrecherche beim PatentScout.
  2. Abgabe der Erfindungsmeldung bei der Technologietransferstelle.
  3. Weiterleitung an die PROvendis GmbH durch die Technologietransferstelle.
  4. Prüfung der Erfindung auf Patentfähigkeit und Vermarktungspotenzial durch die PROvendis GmbH.
  5. Inanspruchnahme oder Freigabe durch die Hochschule.

 

Das Formular zur Erfindungsmeldung finden Sie im Intranet unter "erkunden der WH / Hochschulverwaltung / Downloads, Dokumente, Formulare / Finanzen Einkauf Drittmittel / Drittmittel - Verträge".

Redaktionell verantwortliche Person nach § 55, Abs. 2 RStV:
Dr. Elisabeth Birckenstaedt